Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Manna Holding Zrt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen, die im Rahmen des Produktverkaufs angewendet werden
I. Persönlicher, sachlicher und zeitlicher Geltungsbereich der AGB
I.1. Diese Mustervereinbarung regelt die allgemeinen Bedingungen des Kaufrechtsverhältnisses zwischen der Manna Holding Zrt. und jedem Rechtssubjekt, das die von ihr im Gebiet Ungarns vertriebenen kosmetischen bzw. Schönheitsprodukte einmalig oder wiederholt erwirbt.
I.2. Die AGB treten am 1. November 2023 auf unbestimmte Zeit in Kraft und sind von den Vertragsparteien am Tag des Inkrafttretens sowie auf danach abgeschlossene Kaufgeschäfte anwendbar.
II. Begriffsbestimmungen
II.1. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Einzelkaufvertrag (tatsächlicher Kauf): Ein Rechtsgeschäft, das zwischen dem Verkäufer und dem Käufer durch die Finalisierung der Produktbestellung und die Übersendung der Verkäuferbestätigung in ungarischer Sprache zustande kommt und als schriftlich abgeschlossen gilt; die jeweils gültigen AGB bilden einen untrennbaren Anhang hierzu.
Verkäufer: Manna Holding Zrt. (Sitz: 2315 Szigethalom, Mű út 173.; Handelsregisternummer: Cg. 13 10 041343; Steuernummer: 24296081-2-13; gesetzlicher Vertreter: Emil Varga, Generaldirektor; Registerbehörde: Budapest Környéki Törvényszék Cégbírósága; Hosting-Dienstleister: Tárhely.Eu Szolgáltató Kft.)
MANNA‑Website: die vom Verkäufer betriebene Website unter dem Domainnamen www.mannaseife.de
Vertragsparteien: die zusammenfassende Bezeichnung für den Verkäufer und das Rechtssubjekt, das den Einzelkaufvertrag als Käufer abschließt.
Leistung: die Übertragung des Eigentums an den auf der Website des Verkäufers aktuell bestellbaren Fertigprodukten auf den Käufer – gegen vollständige Zahlung des Kaufpreises –, sowie die Verpackung und Auslieferung der Ware.
Produkt: das vom Verkäufer hergestellte, auf der MANNA‑Website im Wege einer Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots angebotene Handelsgut.
Kaufpreis: die Gegenleistung für die aufgrund des Einzelkaufvertrags zu erbringende Leistung des Verkäufers.
Käufer: jede natürliche oder juristische Person oder sonstiges Rechtssubjekt ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die (das) nach geltendem ungarischem Recht ein Produkt des Verkäufers unter Nutzung der MANNA‑Website online erwirbt.
Web‑Büro (Kundenkonto): die auf der MANNA‑Website für den Käufer bereitgestellte Benutzeroberfläche, die seine Person betreffenden Lieferadressen, letzte Bestellungen, aktuelle Stammkundenvorteile sowie Empfehlungen erfasst.
III. Hilfsbestimmungen
III.1. Soweit die AGB oder der Einzelkaufvertrag nichts anderes bestimmen, werden Fristen zwischen Verkäufer und Käufer in Kalendertagen berechnet; ihr Ablauf kann auch auf einen Frei‑, Arbeitsfreien‑ oder Feiertag fallen.
III.2. Die Vertragsparteien haben ihre Willenserklärungen (z. B. Rücktritt usw.) an den Sitz des Verkäufers bzw. an die vom Käufer während des Kaufs unter den Lieferdaten angegebene passende Erreichbarkeit zu senden. An eine hiervon abweichende Adresse eingehende Erklärungen gelten nicht als wirksam abgegeben.
III.3. Mit der Annahme der AGB verpflichtet sich der Käufer, nach Zustandekommen des Einzelkaufvertrags in Bezug auf den jeweiligen Kauf keine rechtswirksame Änderung seiner Lieferdaten vorzunehmen. Für Schäden, Mehrkosten oder sonstige Nachteile aus einem Verstoß gegen diese Klausel haftet ausschließlich der Käufer. Den Verkäufer trifft die Pflicht zur Mitteilung von Datenänderungen nur hinsichtlich der in Punkt II.1. (b) genannten eigenen Daten; dies erfolgt durch entsprechende Änderung dieser AGB.
III.4. Eine dem Käufer per eingeschriebenem Brief anwendbar an die richtige Adresse übersandte Willenserklärung gilt nach Aufgabe bei der Post als ordnungsgemäß zugestellt – innerhalb von (a) 5 Tagen in Ungarn, (b) 10 Tagen in einem sonstigen europäischen Staat, (c) 20 Tagen außerhalb Europas (Zustellfiktion). Die Anwendbarkeit der jeweiligen Adresse ist anhand der Punkte III.2–III.3 zu beurteilen. Der Verkäufer schließt die Haftung für Schäden (oder sonstige Nachteile) aus, die sich für den Käufer aus dem Eintritt der Zustellfiktion ergeben.
III.5. Im Rahmen der Schadenverhütungs- und Schadensminderungspflicht informiert der Käufer den Verkäufer unverzüglich, wenn eine von ihm erwartete Mitteilung vom Verkäufer gar nicht oder nicht rechtzeitig bei ihm eingegangen ist.
III.6. In nicht im Einzelkaufvertrag bzw. in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Fragen sowie für die Entscheidung eventueller Streitigkeiten aus dem Schuldverhältnis ist ungarisches Recht maßgeblich, insbesondere die einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch (Ptk.). Die Vertragsparteien halten ferner fest, dass im Fall der Annahme des Einzelkaufvertrags bzw. der AGB auch in einer anderen Sprache als Ungarisch zur Auflösung von sprachlichen Widersprüchen die ungarische Fassung maßgeblich ist.
III.7. Die Vertragsparteien bemühen sich, Streitigkeiten aus dem Einzelkaufvertrag – einschließlich dieser AGB – zunächst einvernehmlich beizulegen und sind hierzu verpflichtet. Führt die Abstimmung nicht zum Erfolg, vereinbaren die Parteien – mit Ausnahme von Verbraucherstreitigkeiten – unter Hinweis auf § 45 Abs. (1) und § 50 Abs. (1) sowie §§ 91 und 99 des Gesetzes XXVIII von 2017 über das Internationale Privatrecht die ausschließliche Gerichtsbarkeit Ungarns und für vermögensrechtliche Streitigkeiten im Zuständigkeitsbereich der Amtsgerichte – einschließlich Verbraucherstreitigkeiten – die ausschließliche Zuständigkeit des Budai Központi Kerületi Bíróság (unterwerfungsmäßige Zuständigkeit).
IV. Ablauf, Formerfordernisse und Inhalt des Zustandekommens des Einzelkaufvertrags
Zugang zur Verkäuferleistung
IV.1. Der Käufer greift über die Website www.mannaseife.de auf die Leistungen des Verkäufers zu. Der Käufer kann auf der Startseite der MANNA‑Website – mit eigenem Benutzernamen und Passwort – eine freiwillige Vorabregistrierung vornehmen. Unterlässt er diese, so registriert der Verkäufer den Käufer bei Zustandekommen des ersten Einzelkaufvertrags (tatsächlicher Kauf) automatisch mit den während der Produktbestellung angegebenen Daten und informiert den Käufer hierüber per E‑Mail. Nach der freiwilligen oder automatischen Registrierung gelangt der Käufer über den Bereich „Anmelden“ auf der Startseite der MANNA‑Website durch Klick auf „Login“ und Eingabe seines Benutzernamens und Passworts zu seiner persönlichen Benutzeroberfläche (z. B. mit Web‑Büro und eigenen Daten).
IV.2. Der Käufer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert unwiderruflich, dass er aufgrund der Natur der Sache Leistungen des Verkäufers ausschließlich in Anspruch nehmen kann, wenn er die zur Website gehörige Vorabregistrierung erfolgreich durchgeführt hat; ohne diese kann er die weiteren Funktionen zum Erreichen der gewünschten Leistung nicht nutzen. Der Käufer ermächtigt den Verkäufer, die für die Registrierung unerlässlichen und damit zusammenhängenden Käuferdaten gemäß dem Gesetz CXII von 2011 über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Informationsfreiheit zu speichern, aufzubewahren und zu verarbeiten.
IV.3. Der Verkäufer ist berechtigt, missbräuchlich verwendete Benutzeroberflächen ohne vorherige Mitteilung zu deaktivieren. Gegenüber einem Käufer, der sich eines solchen Verhaltens bedient (sei es im Zusammenhang mit dem Kauf oder der Geltendmachung von Gewährleistungs‑/Garantieansprüchen), ist der Verkäufer nicht zur Leistung verpflichtet; er hat jedoch einen eventuell bereits gezahlten Kaufpreis – abzüglich der bereits angefallenen Kosten, jedoch ohne Verzugszinsen – an den Käufer zurückzuzahlen. Für Schäden aus der Deaktivierung der Benutzeroberfläche aufgrund zweckwidriger Ausübung von Rechten durch den Käufer haftet der Verkäufer nicht. Die Beurteilung, ob ein missbräuchliches Verhalten vorliegt, fällt in die ausschließliche Zuständigkeit des Verkäufers. Als missbräuchliche Rechtsausübung gilt insbesondere, wenn bei der zurückgesandten Ware eindeutig feststellbar ist, dass sie nicht aufgrund der üblichen Benutzung, sondern darüber hinaus an ursprünglicher Menge eingebüßt hat.
IV.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden aus der Nutzung der MANNA‑Website; alle dort veröffentlichten Tipps, Ideen, Überlegungen und Vorschläge verwendet jeder auf eigene Gefahr. Der Verkäufer haftet nicht für Nachteile (z. B. die Unmöglichkeit, Stammkundenvorteile zu nutzen), die aus dem Vergessen oder Verlust des für den Login erforderlichen Benutzernamens bzw. Passworts entstehen. Liegt das Hindernis oder die Beendigung des Zugangs zur Verkäuferleistung im Interessenkreis des Käufers, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Käufer eine neue Benutzeroberfläche, einen neuen Benutzernamen oder ein neues Passwort bereitzustellen. Ferner haftet der Verkäufer nicht für etwaige Schäden, Verluste oder Kosten, die durch die Nutzung der MANNA‑Website oder der Bankwebsite, deren Nichtverfügbarkeit, Fehlfunktion, Betriebsstörung, unbefugte Datenänderungen, Übermittlungsverzögerungen, Computerviren, Leitungs‑ oder Systemfehler oder ähnliche Ursachen entstehen.
IV.5. Etwaige vom Käufer während des Kaufs – noch vor Finalisierung der Produktbestellung – auftretende Eingabefehler können durch sachgemäße Nutzung der Benutzeroberfläche identifiziert und korrigiert werden.
Auswahl der Produkte
IV.6. Der Käufer wählt die einzelnen Produkte mithilfe des Menüs am oberen Rand der Benutzeroberfläche aus. Der Verkäufer bietet ausschließlich die im Menü aufgeführten Fertigprodukte zum Verkauf an. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die im Menü angegebenen Produktpreise nicht mit dem Kaufpreis identisch sind, sondern nur einen Teil davon darstellen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Produktpreise einseitig zu ändern; nach Bestätigung der jeweiligen Produktbestellung durch den Käufer ist der Verkäufer jedoch nicht berechtigt, den Kaufpreis des erworbenen Produkts zum Nachteil des Käufers zu ändern. Aus Systemfehlern der elektronischen Kommunikation und Bestelländerungen dürfen dem Verkäufer keine Nachteile entstehen; daraus resultierende Mehrverpflichtungen treffen ihn nicht. Der Verkäufer ist aus den vorgenannten Gründen berechtigt, Bestellungen zu stornieren oder zu ändern.
Der Kauf (Produktbestellung)
IV.7. Der Käufer kann die ausgewählten Produkte mittels sachgemäßer Nutzung der Oberfläche in ein Paket aus mehreren Produkten (den sogenannten „Warenkorb“) sammeln. Der Käufer kann den Inhalt des Warenkorbs bis zur Finalisierung der Bestellung frei verändern; bis zu diesem, den Vertragsschluss herbeiführenden Schritt, entsteht ihm keinerlei Leistungspflicht. Käufer kann die mit Manna Club‑Punkten erreichbaren Rabatte spätestens beim Hinzufügen der Produkte in den Warenkorb geltend machen. Die jeweils gültigen Stammkundenvorteile und deren Einlöseregeln sind auf der MANNA‑Website unter „Häufige Fragen“ im Menüpunkt „Manna Club Stammkundenprogramm“ veröffentlicht.
IV.8. Möchte der Käufer die Produkte im Warenkorb (Produktgruppen) nicht mehr ändern, kann er die Bestellung durch Klicken auf „Weiter, Bestellung aufgeben“ vornehmen; zunächst sind die Lieferadresse sowie die Zahlungs‑ und Lieferart anzugeben (auszuwählen) und ggf. ein Hinweis (Nachricht) zu übermitteln. Anschließend kann der Käufer die Produktbestellung fortsetzen, indem er die Liefer‑ und Rechnungsdaten sowie ggf. Gutschein‑Codes für Rabatte erfasst und schließlich die AGB akzeptiert.
IV.9. Nach Datenprüfung leitet der Käufer den Kauf durch Klicken auf das Symbol „Bestellung finalisieren“ ein; damit erteilt er zugleich seine Zustimmung zur Annahme und Verarbeitung der mit dem Kauf verbundenen informatikbezogenen Datensätze durch das Computersystem des Verkäufers und erklärt, dass er den Inhalt der jeweils gültigen AGB vollständig zur Kenntnis genommen und als verbindlich akzeptiert hat.
IV.10. Der Verkäufer bestätigt den erfolgreichen Kauf zunächst durch Erfassung auf der Benutzeroberfläche und anschließend per E‑Mail an die während der Produktbestellung angegebene E‑Mail‑Adresse des Käufers. Die Tatsache der Bestellbestätigung hindert den Verkäufer nicht daran, die Leistungserbringung aus gerechtfertigtem Grund nach Maßgabe von Punkt IV.3. zu verweigern.
IV.11. Der Einzelkaufvertrag (II.1. (a)) kommt durch Übersendung der Verkäuferbestätigung zustande und gilt bis zur Übernahme des Produkts durch den Käufer, längstens jedoch 30 (dreißig) Tage. Mit Abschluss des Einzelkaufvertrags akzeptiert der Käufer ausdrücklich, dass die Finalisierung der Produktbestellung – entsprechend der gewählten Zahlungs‑ und Lieferart – zugleich eine Pflicht zur Kaufpreiszahlung und zur Annahme der Ware begründet. Geht die elektronische Bestellbestätigung nicht spätestens innerhalb von 48 Stunden beim Käufer ein, ist der Käufer von der Bindung an sein Angebot bzw. von vertraglichen Pflichten befreit (Befreiung von der Angebotsbindung).
IV.12. Der Verkäufer erfasst den zustande gekommenen Einzelkaufvertrag als elektronischen Datensatz in seiner eigenen Datenbank; er wird zugleich im Web‑Büro unter „Frühere Bestellungen“ auch für den Käufer zugänglich.
IV.13. Der Einzelkaufvertrag – einschließlich dieser AGB – enthält sämtliche Bedingungen der Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien (Integrationsklausel).
IV.14. Bei teilweiser Nichtigkeit des Einzelkaufvertrags wird der gesamte Vertrag nur dann nichtig, wenn die Parteien ihn angesichts des geänderten Inhalts überhaupt nicht geschlossen hätten.
V. Elemente des Kaufpreises und dessen Erfüllung
Produktpreis, Liefergebühr und Verpackungskosten
V.1. Der Produktpreis umfasst nicht die Vergütung für die Auslieferung der Ware, die einen Bestandteil des Kaufpreises darstellt und mit dessen Zahlung beglichen wird. Der Käufer hat die Lieferkosten sowohl bei Hauszustellung per Kurierdienst als auch bei Abholung an einem Pick Pack‑Punkt zu tragen, es sei denn, er hat im Rahmen des Einzelkaufvertrags mindestens ein Produkt erworben, für das kostenlose Lieferung gilt; in diesem Fall fällt für die gemeinsam bestellten Produkte keine Liefergebühr an. Die Liefergebühr umfasst auch die Kosten der Produktverpackung. Die jeweils gültigen Liefergebühren sind auf der MANNA‑Website unter „Häufige Fragen“ im Menüpunkt „Fragen zur Lieferung“ veröffentlicht.
V.2. Der Verkäufer weist alle Elemente des Kaufpreises brutto auf seiner Website aus und stellt auch die Rechnung entsprechend anhand der während der Produktbestellung angegebenen Rechnungsdaten des Käufers aus. Eine nachträgliche Änderung von Name oder Adresse nimmt der Verkäufer nicht vor. Der Käufer ist verpflichtet, sich vor der Bestellung zu vergewissern, dass er dem Verkäufer richtige und vollständige Rechnungsdaten angegeben hat.
Zahlungsarten für den Kaufpreis
V.3. Die Begleichung des Kaufpreises für die erworbenen Produkte kann nur mittels einer der nachfolgend festgelegten Zahlungsarten erfolgen; der Käufer akzeptiert mit Finalisierung der Bestellung, dass keine Abweichungen hiervon möglich sind.
Vorkasse per Banküberweisung
V.4. Beim Kauf per Vorkasse fällt eine Verwaltungsgebühr von 0 EUR an. In diesem Fall überweist der Käufer den Kaufpreis gleichzeitig mit der Verwaltungsgebühr vorab auf das beim CIB Bank geführte Bankkonto des Verkäufers: IBAN: HU17 1160 0006 0000 0002 0222 5805
V.5. Der Verkäufer beginnt mit dem Versand des Produkts an den Käufer ausschließlich an dem Tag, an dem der vollständig überwiesene Kaufpreis bis spätestens 14:00 Uhr (MEZ) auf dem in Punkt V.4. genannten Bankkonto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.
V.6. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer die Dauer der Gutschrift der Banküberweisung nicht beeinflussen kann; der Verkäufer übernimmt daher keinerlei Haftung oder Einstandspflicht für etwaige Verzögerungen bei der Überweisung.
Kartenzahlung
V.7. Bei Kartenzahlung wird der Käufer aus dem „Kassenbereich“ der Benutzeroberfläche auf die sichere Website des ausgewählten Zahlungspartners weitergeleitet, über die die Zahlung des Kaufpreises tatsächlich erfolgt. Der Verkäufer erfasst die Kartendaten des Käufers in keiner Form; sie gelangen auch nicht zur Kenntnis des Verkäufers.
V.8. Bei erfolgreicher Zahlung leitet die Bankwebsite den Käufer zurück zur Benutzeroberfläche. Bei gegebenenfalls fehlgeschlagener Zahlung geschieht dasselbe; der Käufer kann erneut die Nutzung der Karte versuchen oder eine andere Zahlungsart wählen.
V.9. Die Bank des Verkäufers kann zur Zahlung des Kaufpreises nur die folgenden Karten akzeptieren: MasterCard; MasterCard Electronic; Maestro; Visa; Visa Electron.
Nachnahme
V.10. Bei Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den gesamten Kaufpreis bei Lieferung der Ware(n) in bar an den Kurier zu zahlen, und zwar in dem während der Produktbestellung genau berechneten und mitgeteilten Betrag.
Zahlung mit Geschenkgutschein
V.11. Der Käufer kann den Kaufpreis der Produkte auch mit dem auf der MANNA‑Website veröffentlichten und jeweils gültigen „MANNA‑Geschenkgutschein“ begleichen, und zwar in der im genannten Dokument („Regelung zur Nutzung des Geschenkgutscheins“) festgelegten Weise. Die Liefergebühr kann mit dem Geschenkgutschein nur beglichen werden, wenn dies die am Tag des Kaufs gültige „Regelung zur Nutzung des MANNA‑Geschenkgutscheins“ ermöglicht.
VI. Lieferung, Warenübernahme und Beschwerdemanagement
VI.1. Die Lieferung der erworbenen Produkte erfolgt über einen Kurierdienst oder durch Abholung an einem Abhol‑/Paketpunkt. Die jeweils gültigen Lieferfristen und weiteren Bedingungen sowie die Kontaktdaten des Kurierdienstes sind in der auf der MANNA‑Website veröffentlichten Liefer‑ und Stammkunden‑Konditionsliste enthalten.
VI.2. Die Hauszustellung per Kurierdienst kann der Käufer mit jeder Zahlungsart wählen; bei Lieferung an einen Paketpunkt können die Zahlungsarten eingeschränkt sein.
VI.3. Der Kurierdienst informiert den Käufer als Frachtführer unverzüglich über das Eintreffen des Pakets. Nach Eingang der Benachrichtigung kann der Käufer über die Sendung verfügen. Der Kurier liefert das Paket an Werktagen grundsätzlich zwischen 8:00 und 17:00 Uhr an die während des Kaufs angegebene Lieferadresse, da diese Basisleistung durch die zum Kaufpreis gehörende Liefergebühr abgedeckt ist. Der Käufer kann natürlich direkt mit dem Kurierdienst Bedingungen für eine garantierte Zustellung in einem eingeschränkten Zeitfenster (z. B. vormittags) abstimmen; für diese Leistung kann der Frachtführer gemäß seiner Tarifordnung einen Zuschlag erheben, der bei Warenübernahme beim Kurier zu begleichen ist.
VI.4. Bei Abholung an einem Paketautomaten oder Abholpunkt sendet der Verkäufer eine E‑Mail an die zu diesem Zweck im Rahmen der Produktbestellung angegebene E‑Mail‑Adresse, sobald das Paket des Käufers die MANNA‑Zentrale in Richtung der zuvor ausgewählten Abholstelle (Geschäft) verlassen hat.
VI.5. Verzögert sich die Zustellung des Pakets oder scheitert sie aufgrund von Umständen im Interessenkreis des Käufers (z. B. Angabe falscher Lieferdaten während des Kaufs) oder eines gegen die Vorhersehbarkeitsklausel [Ptk. § 6:142] verstoßenden Verhaltens, gehen die daraus entstehenden Schäden (Mehrkosten, sonstige Nachteile) ausschließlich zu Lasten des Käufers; der Verkäufer haftet hierfür weder gegenüber dem Käufer noch gegenüber Dritten.
VI.6. Der Käufer ist verpflichtet, den Inhalt der Sendung am Ort und Zeitpunkt der Warenübernahme sowohl quantitativ als auch qualitativ zu prüfen und bei vertragsgemäßer Leistung des Verkäufers den Frachtbrief (Empfangsbestätigung) zu unterschreiben. Der ordnungsgemäß ausgestellte Frachtbrief (Empfangsbestätigung) beweist bis zum Gegenbeweis, dass die Sendung und ihre Verpackung bei Übernahme unbeschädigt und vollständig waren.
VI.7. Der Käufer ist verpflichtet, nach Entdeckung einer etwaigen mangelhaften Leistung den Mangel unverzüglich dem Verkäufer über eine der auf der MANNA‑Website unter dem Menüpunkt „Kontakt“ aufgeführten Erreichbarkeiten mitzuteilen. Eine mangelhafte Leistung des Verkäufers liegt vor, wenn das Paket beschädigt ist und kein Schadensprotokoll als Tatsache beiliegt oder die Sendung nicht die vom Käufer erworbenen Produkte enthält. Für Schäden (Mehrkosten, sonstige Nachteile) aus verspäteter oder unterbliebener Mangelanzeige sowie aus der Annahme eines mangelhaften (unvollständigen) Pakets ist der Käufer ersatzpflichtig.
VI.8. Die Gefahr geht hinsichtlich des verkauften Produkts vom Verkäufer auf den Käufer über, sobald der Käufer die Ware in Besitz nimmt.
VI.9. Hat der Käufer Beschwerden in Bezug auf die Produkte bzw. die Verkäuferleistung, kann er diese an eine der auf der MANNA‑Website unter dem Menüpunkt „Kontakt“ aufgeführten Erreichbarkeiten (Kontakt des Kundenservice: kundendienst@mannaseife.de) oder an den Sitz des Verkäufers senden. Der Verkäufer prüft Beschwerden in der Reihenfolge ihres Eingangs binnen spätestens 30 (dreißig) Tagen und informiert den Käufer über das Ergebnis. Bei mündlicher Beschwerde teilt der Verkäufer das hierüber aufgenommene Protokoll und die sachliche Antwort schriftlich mit und übermittelt sie dem Käufer. Bei Ablehnung der Beschwerde kann sich der Käufer an die Aufsichtsbehörden (z. B. den Notar, das für seinen Wohnsitz zuständige Bezirksamt) oder an das Gericht wenden.
Die Erreichbarkeit des Bezirksamts an seinem Wohnsitz findet der Käufer hier: http://jarasinfo.gov.hu
Das Unternehmen verfügt über keinen Verhaltenskodex im Sinne des Gesetzes über das Verbot unlauterer geschäftlicher Praktiken gegenüber Verbrauchern.
VII. Änderung der AGB, Beendigung des Einzelkaufvertrags und Widerrufsausschlüsse
VII.1. Dem Verkäufer steht – insbesondere, aber nicht ausschließlich zum Schutz seiner eigenen sowie der wirtschaftlichen Interessen seiner Geschäftspartner – das Recht zu, die AGB einseitig zu ändern.
VII.2. Von der Ausübung dieser Gestaltungsbefugnis und den geänderten Klauseln informiert der Verkäufer den Käufer und künftige Vertragspartner mindestens 8 (acht) Tage vor Inkrafttreten der geänderten AGB in einem gesonderten Hinweis im Fußbereich der MANNA‑Website.
VII.3. Der Einzelkaufvertrag wird durch vertragsgemäße Erbringung der Verkäuferleistung und Zahlung des Kaufpreises erfüllt.
VII.4. Die Vertragsparteien können ihr Einzelkaufrechtsgeschäft einvernehmlich mit Wirkung für die Zukunft beenden. In diesem Fall sind keine weiteren Leistungen zu erbringen; die Parteien haben bezüglich der vor der Beendigung bereits erbrachten Leistungen miteinander abzurechnen.
VII.5. Der Käufer kann binnen 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Bestellung des Produktpakets ohne Begründung vom Einzelkaufvertrag zurücktreten. Den Rücktritt – einschließlich der Angabe der Bankkontonummer des Käufers – hat er spätestens am letzten Tag der Frist als Einschreiben mit Rückschein an den Sitz des Verkäufers zu versenden. Dem Rücktritt sind das erworbene Handelsgut sowie die 16‑stellige Bestellnummer beizufügen. Ein ordnungsgemäß übersandter Rücktritt mit den vorgeschriebenen Anlagen löst mit Zugang beim Verkäufer (bzw. Eintritt der Zustellfiktion) den Einzelkaufvertrag auf, gilt im Übrigen jedoch nicht als wirksame Mitteilung.
VII.6. Der Käufer trägt die im Zusammenhang mit der Rückgewähr der Ware entstehenden Kosten aufgrund der Ausübung des Widerrufsrechts. Er trägt ferner die während der Rücksendung aus mangelhafter Verpackung resultierenden Schäden. Übt der Käufer sein Widerrufsrecht zu einem Zeitpunkt aus, zu dem das Produkt bereits an den Kurierdienst übergeben wurde oder die Lieferung auf andere Weise bereits begonnen hat, sodass das Produkt den Besitz des Verkäufers verlassen hat, so trägt er ebenfalls die mit der Rückgewähr verbundenen Kosten.
Nimmt der Käufer das bestellte Paket nicht an und geht es an den Verkäufer zurück, der Käufer jedoch eine erneute Zusendung verlangt, so hat er die Kosten hierfür vorab an den Verkäufer zu zahlen; der Verkäufer setzt diese auf 8 EUR fest. Nimmt der Käufer das bestellte Paket nicht an und geht es an den Verkäufer zurück, ist der Käufer verpflichtet, eine Rücksende‑ und Verwaltungsgebühr von 12 EUR zu zahlen; hierüber informiert der Verkäufer den Käufer per E‑Mail.
Begleicht der Käufer die Forderung nicht freiwillig, behält sich der Verkäufer die Einziehung der Forderung vor. Nimmt der Käufer das bestellte Paket nicht an, behält sich der Verkäufer zudem vor, weitere Bestellungen des Käufers nur gegen Vorkasse zu erfüllen oder vollständig abzulehnen.
VII.7. Der Verkäufer ist verpflichtet, den – gegebenenfalls aufgrund einer schriftlichen Kostenübernahmeerklärung um die Rückführungskosten verminderten – Kaufpreis spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab Zugang des Rücktritts (bzw. Eintritt der Zustellfiktion) an den Käufer zurückzuzahlen; zugleich kann er den Ersatz des Schadens verlangen, der aus der nicht bestimmungsgemäßen Verwendung der Ware resultiert.
VII.8. Dem Käufer steht das Widerrufsrecht gemäß Punkt VII.5. nicht zu, wenn die erworbene Ware ihrer Natur nach nicht rückgewährt werden kann. Die Vertragsparteien betrachten als solche Ware insbesondere Artikel, deren Zustand, Stückzahl, Gewicht, Volumen oder anderweitig ausgedrückte Nettomenge dem ursprünglichen Produkt nicht entspricht oder deren Verpackung beschädigt oder geöffnet ist. Wurden in einem Produktpaket identische Produkte erworben, gilt Gleiches, wenn bei mehr als einem Produkt die vorgenannten Abweichungen vorliegen oder sie auf irgendeine Weise geöffnet bzw. verwendet wurden. Eine Ware gilt auch dann als zur Rückgewähr ungeeignet, wenn aufgrund der Beschädigung ihres Zustands oder ihrer Verpackung der Ursprung nicht feststellbar ist.
VII.9. Der Käufer ist nicht berechtigt, unter Berufung auf Wegfall des Interesses vom Einzelkaufvertrag zurückzutreten,
– wenn der Verkäufer die Leistung aus gerechtfertigtem Grund verweigert hat (Punkt IV.10.);
– aufgrund von Überweisungsverzögerung (Punkt V.6.) bzw. Nutzung einer ungeeigneten Zahlungsart oder eines ungeeigneten Zahlungsmittels durch den Käufer;
– wenn die Produktbestellung weniger als 4 (vier) Werktage vor dem ersten Tag eines nationalen oder religiösen Feiertags aufgegeben wurde und der Käufer die Ware ausdrücklich zum Anlass des Feiertags erhalten wollte (Punkt VI.1.).
VII.10. Tritt der Käufer vom Einzelkaufvertrag betreffend ein Produktpaket oder eine Ware aus einer sogenannten „3 + 1‑Aktion“ zurück, kann das Widerrufsrecht ausschließlich einheitlich für das gesamte Paket bzw. alle von der Aktion betroffenen Produkte ausgeübt werden. Liegt hinsichtlich eines der zum Produktpaket oder zur „3 + 1‑Aktion“ gehörenden Artikel eine der Bedingungen gemäß Punkt VII.8. vor, kann der Käufer sein Widerrufsrecht weder in Bezug auf das Paket (das Aktionsprodukt‑Ensemble) noch hinsichtlich einzelner Artikel ausüben. Diese Regelungen gelten entsprechend für alle Geschenke, die der Verkäufer dem Käufer zugesandt hat, sofern das Geschenk auf der MANNA‑Website käuflich erworben werden kann.
VIII. Schlussbestimmungen
VIII.1. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass ihm gemäß § 29 lit. e der Regierungsverordnung 45/2014 (II. 26.) im Bereich von Kosmetika aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene das in § 20 der Verordnung festgelegte Widerrufsrecht nicht zusteht, sofern das Produkt nach der Übergabe geöffnet wurde, d. h. wenn der Käufer die unmittelbare Schutzverpackung des Produkts bereits geöffnet hat.
VIII.2. Manna informiert den Käufer, dass der Dienstleister zum Schutz der beim Dienstleister gespeicherten Daten die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen auf dem von ihm betriebenen Server umgesetzt hat und diese während des Betriebs zum Schutz der Daten der Käufer unter Verwendung relevanter Verschlüsselungsalgorithmen fortlaufend aktualisiert.
VIII.3. Die Abwicklung in Zusammenhang mit der Leistung kann der Käufer durch postalische oder elektronische Korrespondenz mit dem Kundendienst des Verkäufers einleiten. Der Verkäufer veröffentlicht die Erreichbarkeit (Postanschrift) des Kundendienstes auf seiner Website. Zusätzlich zu den herkömmlichen Erreichbarkeiten stellt der Verkäufer zu Verwaltungszwecken ein für jedermann zugängliches Online‑Kontaktformular auf der Website zur Verfügung. Eingegangene Beschwerden prüft der Verkäufer innerhalb von drei Arbeitstagen und informiert den Käufer gleichzeitig über das Ergebnis unter Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflicht.
VIII.4. Zur außergerichtlichen, gütlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten in Bezug auf Produktqualität, Produktsicherheit, Anwendung der Produkthaftungsregeln sowie Abschluss und Erfüllung des Vertrags kann der Käufer ein Verfahren vor der bei der für seinen Wohnsitz zuständigen Berufskammer eingerichteten Schlichtungsstelle einleiten (Gesetz CLV von 1997 § 28). Die örtliche Zuständigkeit der Schlichtungsstelle erstreckt sich auf das Komitat (die Hauptstadt) der die Stelle betreibenden Kammer (Gesetz CLV von 1997 § 20 Abs. (5)). Der Verkäufer ist zur Mitwirkung im Schlichtungsverfahren verpflichtet und hat seine Stellungnahme der Schlichtungsstelle zu übermitteln. Mit Ausnahme der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online‑Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG ist der Verkäufer verpflichtet, die Teilnahme einer zur Herbeiführung eines Vergleichs ermächtigten Person an der Anhörung sicherzustellen. Befinden sich Sitz, Betriebsstätte oder Zweigniederlassung des Verkäufers nicht im Komitat der die örtlich zuständige Schlichtungsstelle betreibenden Kammer, erstreckt sich die Mitwirkungspflicht des Verkäufers auf das Angebot der Möglichkeit eines schriftlichen Vergleichs entsprechend dem Verlangen des Verbrauchers.
Adresse der Schlichtungsstelle des Komitats Pest: 1119 Budapest, Etele út 59–61., II. Stock, Raum 240. Telefon: +36‑1‑269‑0703. Postanschrift: Pest Megyei Békéltető Testület, 1364 Budapest, Pf.: 81. Website erreichbar unter panaszrendezes.hu.
Bei grenzüberschreitenden Verbraucherstreitigkeiten im Zusammenhang mit Online‑Kauf‑ oder Dienstleistungsverträgen ist die von der per Verordnung des für den Verbraucherschutz zuständigen Ministers bestimmten Kammer betriebene Schlichtungsstelle zuständig (Gesetz CLV von 1997 § 18 Abs. (5)).
Das Innovations‑ und Technologiemonisterium nimmt die Aufgaben der nationalen Kontaktstelle für die Online‑Streitbeilegung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 wahr (Gesetz CLV von 1997 § 19). Ist der Käufer mit dem Beschwerdeverfahren oder dessen Ergebnis nicht zufrieden, kann er eine Beschwerde über die Online‑Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission einreichen.
BESCHWERDE EINREICHEN ÜBER DIE ONLINE‑STREITBEILEGUNGSPLATTFORM unter folgendem Link:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.showlng=HU
Öffnen Sie die Plattform über diesen Link. Füllen Sie das Formular aus. Geben Sie bei den Händlerinformationen die E‑Mail‑Adresse kundendienst@mannaseife.de an. Senden Sie die Beschwerde ab.
VIII.5. Die Nutzung der MANNA‑Website setzt keine besondere Hardware voraus; sie ist über folgende Betriebssysteme und Software zugänglich: Windows XP oder neuer, Linux, OS X, iOS, Android oder Windows Phone sowie die Browser Internet Explorer (Version 9 oder neuer), Google Chrome, Mozilla Firefox, Opera oder Safari.
Szigetszentmiklós, den 1. November 2023.
