Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die durch die Manna Natúr Kozmetikum Európa Zrt. während dem Verkauf der Produkte angewandt werden.

I. Die persönliche, sachliche und zeitliche Wirksamkeit der AGB

I.1. Dieser Vordruck regelt den rechtlichen Kaufvertrag, der zwischen Manna Natúr Kozmetikum Európa Zrt., bzw. die von ihr in Ungarn vertriebenen Kosmetik – und Schönheitsprodukte und dem Käufer zustande kommt.

I.2. Die AGB gelten ab dem 05.12.2015. für einen unbegrenzten Zeitraum und können durch die Vertragspartner am Tag des Vertragsabschlusses und die darauffolgenden Transaktionen angewandt werden.

II. Begriffsbestimmung

II.1. Bei der Anwendung der AGB

  1. Kaufvertrag (tatsächlicher Kauf): Nach der endgültigen Bestellung und der Rücksendung einer Bestellbestätigung kommt zwischen Verkäufer und Käufer ein Kaufvertrag auf Deutsch zustande der zu jeder Zeit den Anhang der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhaltet.
  2. Verkäufer: Die Manna Natúr Kozmetikum Európa Zrt. (Sitz: 2316 Tököl, Csépi út 101.; Handelsregisternummer: Cg. 13-10-041551; Steuernummer: HU25424272; Leiter: Bencsik Zsolt Manager);
  3. MANNA Webseite: die vom Verkäufer betriebene Internetseite unter www.mannaseife.de Domainnamen  (Webseite);
  4. Vertragsparteien: die zusammenfassende Bezeichnung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, zwischen denen der Kaufvertrag zustande kommt.
  5. Dienstleistung: die Eigentumsübertragung der auf der Webseite aufgeführten, zu dem aktuellen Zeitraum bereitgestellten Produkte – nach Erhalt des Kaufpreises -  weiterhin die Verpackung der Ware und ihre Lieferung;
  6. Produkt: die vom Verkäufer erzeugte und auf der MANNA Webseite zum Verkauf bereitgestellte Ware;
  7. Kaufpreis: der Gegenwert der vom Verkäufer ausgehenden Dienstleistung, die nach dem Zustandekommen des Kaufvertrages zustande kommt;
  8. Käufer: alle – nach dem ungarischen Recht geltenden – natürliche oder juristische Personen, bzw. eine andere Person ohne Rechtspersönlichkeit, die die auf der MANNA Internetseite zum Verkauf bereitgestellten Produkte kauft ;
  9. Webbüro: eine auf der MANNA Webseite aufgeführte Plattform, die alle Informationen für den Käufer im Zusammenhang mit dem Käufer, wie Lieferanschrift, vorige Bestellungen, aktuelle Rabatte und Weiterempfehlungen beinhaltet.

III. Hilfsregelungen

III.1. Es können Unterschiede in den einzelnen Kaufverträgen und den AGB vorkommen, wobei die darin beschriebenen Tage (Fälligkeitsdatum der Zahlung) auf Wochenenden oder Feiertage fallen können.

III.2. Die Vertragsparteien senden ihre Rechtserklärungen (z.B. einen Rückzug vom Kaufvertrag, usw.) an die jeweils angegebene Anschrift. Beim Verkäufer an die Postanschrift und beim Käufer an die Anschrift, die bei der Bestellung angegeben wurde.

III.3. Der Käufer verpflichtet sich mit der Einverständniserklärung der AGBs dazu, dass er nach dem Zustandekommen des Kaufvertrages keine Änderungen in seinen angegebenen Lieferinformationen mehr ausführen kann. Sollte der Käufer diese Vorschrift nicht einhalten, haftet er alleine für auftretende Schäden oder Kosten.  Der Verkäufer kann nur dann zur Verantwortung gezogen werden, insofern er seine unter dem II.1. Punkt genannten Daten ändern sollte.

III.4 Innerhalb der Europäischen Union gilt ein Brief/Paket, das per Einschreiben auf die angegebene Lieferadresse, ab dem Tag des Versandes binnen 10 Tagen, als angekommen (deshalb ist gilt der Kaufvertrag als rechtmäßig erfüllt). Für Schäden, die bei der Lieferung entstehen oder bei einer nicht erfolgten Zusendung nach den abgelaufenen 10 Tagen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Die Genauigkeit der Lieferadresse muss nach den in Punkt III.2-III.3. genannten Regeln aufgeführt werden.

III.5. Sollte die Bestätigung nicht zum angegebenen Zeitpunkt oder gar nicht geliefert werden, so ist es die Pflicht des Käufers, den Verkäufer umgehend darüber zu informieren, um weitere Schäden zu vermeiden.

III.6. Im Hinblick auf Fragen, die im individuellen Kaufvertrag bzw. in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt werden sowie bei Streitfällen, die sich aus Schuldverhältnissen ergeben, sind die Bestimmungen des ungarischen Rechts, in erster Linie die des Gesetzes Nr. V aus dem Jahre 2013 über das Ungarische Bürgerliche Gesetzbuch (Ptk.), maßgeblich. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien für den Fall, dass der individuelle Kaufvertrag bzw. die AGB auch in einer anderen Sprache als Ungarisch unterzeichnet werden, bei sprachlichen Abweichungen die ungarische Version maßgeblich ist.

III.7. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass sie bemüht sind, Streitfälle, die sich aus einem individuellen Kaufvertrag ergeben – darunter sind auch die AGB zu verstehen – in erster Linie außergerichtlich beizulegen und zu diesem Zweck gegenseitige Verhandlungen aufnehmen. Sollten die Verhandlungen fruchtlos bleiben, vereinbaren die Vertragsparteien – mit Ausnahme von Streitfällen des Verbraucherrechts – in Erwägung von §§ 62.F.-62.H. der Gesetzesverordnung Nr. 13 aus dem Jahre 1979 über das Internationale Privatrecht, als ausschließlichen Gerichtsstand Ungarn bzw. bei Zivilprozessen in Rechtssachen des Güterrechts mit Zuständigkeit eines Amtsgerichts – einschließlich von Streitfällen des Verbraucherrechts – als Gerichtsstand das Zentrale Bezirksgericht Buda (Budai Központi Kerületi Bíróság) (Gerichtsstandvereinbarung).

IV. Zustandekommen, Formerfordernisse und Inhalt eines individuellen Kaufvertrags

Zugriff auf die Leistungen des Verkäufers

IV.1. Der Käufer hat über www.mannaseife.de Zugriff auf die Leistungen des Verkäufers. Der Käufer hat die Möglichkeit, auf der Startseite der MANNA-Website eine freiwillige Registrierung mit eigenem Benutzernamen und Passwort vorzunehmen. Sollte der Käufer keine freiwillige Registrierung vornehmen, wird er bei Zustandekommen des ersten individuellen Kaufvertrags (tatsächlicher Kauf) automatisch mit den Angaben der Produktbestellung registriert und darüber per E-Mail verständigt. Nach der freiwilligen oder der automatischen Registrierung hat der Käufer nach Eingabe von Benutzername und Passwort durch Anklicken der Schaltfläche „Einloggen“ im Bereich „Anmelden“ auf der Startseite der MANNA-Website Zugriff auf die individuell angepasste Benutzeroberfläche (z.B. Angaben des Webbüros, eigene Angaben usw. angepasst).

IV.2. Der Käufer erkennt an und akzeptiert unwiderruflich, dass er Leistungen des Verkäufers erst dann in Anspruch nehmen kann, nachdem die Registrierung auf der Webseite vorgenommen wurde. Ohne Registrierung sind die Funktionen, die zum Zugriff auf die gewünschten Leistungen erforderlich sind, nicht verfügbar. Der Käufer gibt sein Einverständnis, dass der Verkäufer seine zur Registrierung benötigten und damit verbundenen Verbraucherdaten in Übereinstimmung mit Gesetz Nr. CXII aus dem Jahre 2011 über das Recht zur informationellen Selbstbestimmung und die Informationsfreiheit verwahrt, speichert und handhabt.

IV.3. Der Verkäufer ist berechtigt, die missbräuchlich verwendeten Benutzeroberflächen ohne Abmahnung zu entfernen, wobei er nicht verpflichtet ist, Benutzern mit solchem Verhalten (auch im Zusammenhang mit dem Kauf oder der Geltendmachung von Gewährleistungs- / Garantieansprüchen) Dienstleistungen zu erbringen, aber dem Käufer den eventuell geleisteten - um den Betrag der anfallenden Kosten reduzierten, jedoch nicht um Vertragszinsen erhöhten - Kaufpreis zurückerstatten muss. Der Verkäufer ist bei der Entfernung der Benutzeroberfläche wegen missbräuchlicher Ausübung der Käuferrechte zu keinem Schadenersatz verpflichtet. Es gehört zur ausschließlichen Zuständigkeit des Verkäufers, den Missbrauch der Käuferrechte als solchen zu qualifizieren. Als missbräuchliche Ausübung der Käuferrechte gilt insbesondere, wenn vom zurückgesandten Produkt eindeutig festgestellt werden kann, dass es infolge nicht alltäglicher Verwendung an seiner ursprünglichen Menge verloren hat.

IV.4. Der Verkäufer haftet weder für mittelbare noch für unmittelbare Schäden, die sich aus der Benutzung der MANNA-Website ergeben, daher sind die dort auffindbaren Tipps, Ideen, Vorstellungen und Vorschläge nur auf eigenes Risiko zu verwenden. Für Nachteile, die sich aus dem Vergessen und dem Verlust des Benutzernamens und des Passworts für die Anmeldung auf der MANNA-Website ergeben (z. B.: Ermäßigungen für Stammkunden lassen sich nicht in Anspruch nehmen usw.), trägt der Verkäufer keine Verantwortung. Stellt sich heraus, dass der Grund für die Behinderung oder Blockierung des Zugriffs auf die Leistungen des Verkäufers beim Käufer zu suchen ist, so ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Käufer eine neue Benutzeroberfläche bzw. einen neuen Benutzernamen und ein neues Passwort bereitzustellen. Darüber hinaus trägt der Verkäufer keine Verantwortung für etwaige Schäden, Verluste und Kosten, die sich aus der Benutzung der MANNA-Website, der Webseite der Bank, deren Ausfällen, unsachgemäßen Funktion, Betriebsstörungen oder unbefugten Veränderung der Daten ergeben und die auf verspätete Informationsübertragung, Computerviren, Verbindungs- oder Systemfehler oder auf sonstige vergleichbare Fehler zurückzuführen sind.

IV.5. Beim Kauf hat der Käufer die Möglichkeit, falsch eingegebene Angaben für den Kauf eines Produkts noch vor der Auftragserteilung zu identifizieren und zu korrigieren.

Auswahl des Produkts

IV.6. Der Käufer wählt die Produkte mithilfe des Menüs auf der linken Seite der Benutzeroberfläche aus. Der Verkäufer bietet lediglich die im Menü enthaltenen Fertigprodukte zum Verkauf an. Der Käufer erkennt an, dass die Produktpreise im Menü nicht mit den Kaufpreisen identisch sind, sondern lediglich deren Teilbeträge darstellen. Der Verkäufer behält sich das Recht zur einseitigen Veränderung der Produktpreise vor, ist jedoch nicht zur Veränderung des Kaufpreises eines Produkts zum Nachteil des Käufers berechtigt, für das der Käufer nach der Auftragserteilung bereits eine Kaufbestätigung erhalten hat. Für Systemfehler und Auftragsänderungen, die sich aus der elektronischen Kommunikation ergeben, haftet der Verkäufer nicht, noch trägt er sich hieraus ergebende zusätzliche Kosten. Der Verkäufer ist berechtigt, Aufträge unter Berufung auf die vorstehenden Gründe zu stornieren.                                                                                  

Kauf (Produktbestellung)

IV.7. Auf der Benutzeroberfläche hat der Käufer die Gelegenheit, die ausgewählten Artikel in ein aus mehreren Produkten bestehendes Paket (den „Warenkorb“) zu legen. Bis zur Auftragserteilung darf der Käufer den Inhalt des Warenkorbs beliebig variieren. Davor unterliegt der Käufer keiner Zahlungspflicht.

IV.8. Möchte der Käufer die Zusammenstellung der im Korb befindlichen Produkte nicht mehr ändern, kann er den Auftrag durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen, im Warenkorb“ erteilen. Zunächst sind die Lieferanschrift, dann die Zahlungsart und Liefermethode anzugeben sowie evtl. eine Anmerkung (Nachricht) abzuschicken. Nun wird die Produktbestellung mit der Angabe der Liefer- und Abrechnungsdaten fortgesetzt. Danach folgt die Angabe etwaiger Gutscheincodes bzw. die Inanspruchnahme von Stammkundenkarten für Ermäßigungen und die Annahme der AGB. Die Bestimmungen zu Ermäßigungen für Stammkunden und deren Inanspruchnahme sind im Webbüro enthalten.

IV.9. Nach Überprüfung der Angaben kann der Käufer die Auftragserteilung durch Anklicken des Symbols „Zahlung Fortsetzen„ einleiten. Damit gibt er zugleich seine Zustimmung zum Empfang und zur Verarbeitung seiner elektronischen Daten durch das EDV-System des Verkäufers. Der Käufer erklärt zu diesem Zeitpunkt darüber hinaus, dass er sich mit dem Inhalt der gültigen AGB eingehend vertraut gemacht hat und sich zu deren Einhaltung verpflichtet.

IV.10. Nach erfolgtem Kauf bestätigt der Verkäufer diesen zunächst auf der Benutzeroberfläche, später auch per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse des Käufers. Die Bestätigung des Kaufs stellt keinen Hinderungsgrund für den Verkäufer dar, die Leistungserbringung gemäß den Bestimmungen aus Abs. IV.3 aus triftigem Grund zu verweigern.

IV.11. Der individuelle Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer [II.1. lit. (a)] kommt mit Absendung der Bestätigung des Verkäufers zustande und hat bis zur Übernahme des Produkts durch den Käufer Gültigkeit (für höchstens 30 Tage). Mit Abschluss des individuellen Kaufvertrags akzeptiert der Käufer ausdrücklich die mit der Produktbestellung einhergehenden Verpflichtungen zur Begleichung des Kaufpreises und zur Übernahme des Produkts (gemäß den Angaben zu Zahlungsart und Liefermethode).

IV.12. Der Verkäufer hinterlegt den zustande gekommenen individuellen Kaufvertrag als Datengruppe in seiner elektronischen Datenbank, auf die auch der Käufer im Webbüro unter „Frühere Bestellungen“ Zugriff hat.

IV.13. Der individuelle Kaufvertrag und die AGB (als fester Bestandteil des Kaufvertrags) umfassen sämtliche Bedingungen der Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien (Vollständigkeitsklausel).

IV.14. Im Falle der teilweisen Ungültigkeit eines individuellen Kaufvertrags wird der gesamte Kaufvertrag nur dann ungültig, wenn die Vertragsparteien den Kaufvertrag mit dem geänderten Inhalt nicht abgeschlossen hätten.

V. Elemente des Kaufpreises und Zahlung

Produktpreis, Liefergebühr und Verpackungsgebühr

V.1. Der Produktpreis umfasst nicht die Gebühr für die Lieferung, die als eine Komponente des Kaufpreises gilt und mit diesem zu begleichen ist. Die Kosten für die Lieferung frei Haus per Botendienst trägt der Käufer, es sei denn, der Käufer kauft im Rahmen des individuellen Kaufvertrags mindestens ein Produkt, dessen Lieferung kostenlos ist, da in einem derartigen Fall auch alle anderen Produkte derselben Bestellung von der Liefergebühr befreit sind. Die Liefergebühr umfasst auch die Kosten für die Verpackung des Produkts. Die gültigen Liefergebühren sind unter Lieferkosten auf der MANNA-Website enthalten.

V.2. Alle Elemente des auf der Internetseite des Verkäufers angegebenen Kaufpreises sind als Bruttopreise zu verstehen. Auch auf der Rechnung über den Kaufpreis, die der Verkäufer aufgrund der vom Käufer angegebenen Abrechnungsdaten erstellt, werden Bruttopreise angegeben.

Zahlungsarten des Kaufpreises
V.3. Die Zahlung des Kaufpreises für das erworbene Produkt ist nur mit den nachstehend angegebenen Zahlungsarten möglich. Mit erfolgter Auftragserteilung akzeptiert der Käufer auch die Tatsache, dass keine sonstigen Zahlungsarten zulässig sind. Der Verkäufer muss nach Eingang des Gegenwerts der Bestellung des Käufers, diese so bald wie möglich, spätestens aber am ersten Werktag nach Eintreffen der Zahlung verpacken und versenden.


Kauf mit Sofortüberweisung
V.4. Sofortüberweisung gehört zu den einfachsten und sichersten Online-Zahlungsdiensten mit TÜV-geprüftem Datenschutz. Die Überweisung erfolgt in Echtzeit. Der Käufer muss sich weder registrieren noch ein Zwischenkonto aufladen oder Kreditkartendaten eingeben. Das Einzige, was er dazu braucht, ist ein Online-Bankkonto.
Sofortüberweisung ist ein kostenloser Service und es fallen keine Transaktionskosten für den Käufer an.

Zahlung mit PayPal
V.5. PayPal ist ein Online-Zahlungsservice, mit dem der Käufer sicher, einfach und schnell bezahlen kann – ohne zusätzliche Gebühren. Falls der Käufer schon über ein PayPal Konto verfügt, wird er automatisch zur PayPal Webseite weitergeleitet. Der Käufer kann auch mit Ihrem Kreditkarte via PayPal bezahlen. In diesem Fall soll die Option "Mit Lastschrift oder Kreditkarte" gewählt werden. Kein vorheriges PayPal-Konto ist erforderlich. Die Bank- sowie Kreditkartendaten des Käufers sind nur bei Paypal hinterlegt und werden nicht von anderen Seiten übertragen.
 

VI. Auslieferung, Empfang der Ware und Beschwerdemanagement

VI.1. Die Auslieferung der gekauften Produkte erfolgt über den GLS Botendienst. Die allgemein gültigen Lieferfristen und weiteren Bedingungen, bzw. die Erreichbarkeiten des Botendienstes schicken wir zusammen mit der Bestätigung über die versandfertige Bestellung an die angegebene E-Mail Adresse.

VI.2. Der Käufer kann sich für die Zustellung der Ware an angegebene Adresse des Empfängers unabhängig von der in Anspruch genommenen Zahlungsart entscheiden.

VI.3. Die Sendung kann über die von uns angegebene Paketnummer beim GLS Botendienst verfolgt werden. Der Bote liefert die Sendung im Allgemeinen werktags zwischen 8:00 und 17:00 Uhr an die während des Kaufs angegebene Lieferadresse, da besagte Leistung durch die im Kaufpreis inbegriffene Transportgebühr gedeckt wird. Natürlich hat der Käufer auch die Möglichkeit, sich direkt mit dem Botendienst über die Bedingungen der garantierten, zeitlich eingegrenzten Zustellung (z.B. vormittags) zu einigen, allerdings steht dem Dienstleister in diesem Fall frei, für die Leistung einen Aufschlag laut Tarifvereinbarung zu berechnen, den der Käufer dem Boten bei Übergabe der Ware aushändigen muss.

VI.4. Sollte es durch Selbstverschulden des Käufers (z.B. wegen falscher Angabe der Lieferdaten während der Bestellung) oder wegen Verstoßes gegen die Vorhersehbarkeitsklausel [ungarisches BGB. 6:142. §] zur verspäteten Auslieferung der Ware kommen, bzw. die Auslieferung misslingen, muss für den dadurch entstandenen Schaden (Mehraufwand, andere Nachteile) ausschließlich der Käufer aufkommen und der Verkäufer kann dafür weder vom Käufer, noch von Dritten haftbar gemacht werden.

VI.5. Der Käufer ist verpflichtet, am Ort und zum Zeitpunkt des Warenempfangs den Inhalt der Lieferung einzeln auf Vollständigkeit und Qualität zu prüfen, sowie im Falle vertragsgemäßer Zustellung durch den Verkäufer den Lieferschein (Empfangsbestätigung) zu unterschreiben. Der ordnungsgemäß ausgefüllte Lieferschein (Empfangsbestätigung) bescheinigt bis zur Widerlegung dessen durch Beweis des Gegenteils, dass die Sendung und deren Verpackung zum Zeitpunkt des Empfangs vollständig und in einwandfreiem Zustand waren.

VI.6. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer im Falle einer fehlerhaften Zustellung über den Fehler (Mangel), auf der Homepage von MANNA, mithilfe der Erreichbarkeiten unter dem Menüpunkt Kontakt, unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Um fehlerhafte Erfüllung von Seiten des Verkäufers handelt es sich, wenn die Sendung beschädigt und kein Schadensprotokoll mit der faktischen Erwähnung des Schadens beigelegt ist, oder wenn die Sendung nicht die vom Käufer bestellten Waren beinhaltet. Für die Begleichung von Schäden (Mehraufwand, andere Nachteile), die auf verspätete Fehlermeldung, deren Versäumnis oder die Entgegennahme einer fehlerhaften (unvollständigen) Sendung zurückzuführen sind, muss der Käufer aufkommen.

VI.7. In Hinsicht auf das angebotene Produkt überträgt sich das Schadensrisiko vom Verkäufer auf den Käufer im Augenblick der Inbesitznahme der Ware durch den Käufer.

VI.8. Sollte der Käufer in Hinsicht auf Waren, bzw. in Verbindung mit der verkäuferischen Leistung eine Beschwerde einreichen wollen, kann diese über die Homepage von MANNA, an die Erreichbarkeiten unter dem Menüpunkt Kontakt, oder auch an die Zweigstelle des Verkäufers gerichtet werden. Der Verkäufer prüft die eingehenden Beschwerden in der Reihenfolge der Zustellung, innerhalb von höchstens 30 (dreißig) Tagen und benachrichtigt den Käufer auf demselben Weg, auf dem die Beschwerde eingegangen ist, über das Ergebnis der Untersuchung. Falls die Beschwerde abgelehnt wird, kann sich der Käufer an die Aufsichtsbehörden (z.B. an den Notar, das Verbraucherschutzamt der Regierungsstelle des Komitats Pest) oder das Gericht wenden.

VII. Änderung der AGB, erlöschen des individuellen Kaufvertrags und Unzulässigkeiten des Rücktritts

VII.1. Zum Schutz wirtschaftlicher Interessen von Geschäftspartnern und insbesondere aber nicht ausschließlich der eigenen, hat der Verkäufer das Recht der einseitigen Änderung der AGB.

VII.2. Über die Ausübung oben beschriebener Befugnis, bzw. über die zu verändernden Klauseln muss der Verkäufer Käufer und zukünftige Vertragspartner im Fußnotenabschnitt der Homepage von MANNA mindestens 8 (acht) Tage vor Inkrafttreten der modifizierten AGB, in Form einer separaten Mitteilung benachrichtigen.

VII.3. Der individuelle Kaufvertrag wird als erfüllt angesehen, sowie die Leistung von Seiten des Verkäufers und der Kaufpreis vertragsgemäß erbracht worden sind.

VII.4. Die Vertragsparteien können ihr individuelles Rechtsgeschäft im gegenseitigen Einverständnis und in Hinsicht auf die Zukunft aufheben. In diesem Fall schulden sich die Parteien keinerlei Dienstleistungen und sind verpflichtet, vor der Beendigung des Rechtsverhältnisses in Hinsicht auf bereits erbrachte Leistungen miteinander abzurechnen.

VII.5. Der Käufer kann innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen, ab Empfang der Ware, ohne Begründung vom individuellen Kaufvertrag zurücktreten. Der Käufer muss seine Rücktrittsäußerung samt Kontonummer des Käufers per Einschreiben mit Empfangsschein, spätestens am letzten Tag der Frist an die Zweigstelle des Verkäufers absenden. Der Rücktrittserklärung müssen die gekauften Waren, sowie das Original der über den Kauf ausgestellten Rechnung beigelegt werden. Der ordnungsgemäße Rücktritt, samt vorgeschriebenen Anlagen löst den individuellen Kaufvertrag nach erfolgter Zustellung an den Verkäufer (mit Eintritt der Zustellungsvermutung) auf, ansonsten ist die Benachrichtigung nicht als rechtswirksam zu betrachten.

VII.6. Der Käufer trägt alle Kosten, die in Verbindung der Rückerstattung der Ware durch die Ausübung des Rücktrittsrechts anfallen. Der Käufer trägt auch dann die Kosten, wenn durch die mangelnde Verpackung eine Beschädigung bei der Rücksendung der Ware entsteht.

VII.7. Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer den – durch die schriftlich bestätigte Kostenübernahme der Rückerstattung eventuell reduzierten – Kaufpreis spätestens innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Zustellung des Rücktritts (mit Eintritt der Zustellungsvermutung) zurückzuzahlen, kann jedoch gleichzeitig auch die Erstattung der Kosten verlangen, die durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware angefallen sind.

VII.8. Vom Rücktrittsrecht, wie in Abs. VII.5. beschrieben, kann der Käufer nicht Gebrauch machen, sofern die gekaufte Ware ob ihrer Natur nicht rückerstattet werden kann. Die Vertragspartner sind sich einig, dass ein Produkt diesem Umstand entspricht, wenn dessen in der Rücktrittsäußerung beschriebene Konsistenz, Stückzahl, Gewicht oder Volumen, bzw. in anderer quantitativer Hinsicht keine 30 (dreißig) % der Qualität oder Quantität der originalen Ware erreicht. Die Ware ist auch dann vom Umtauschrecht ausgeschlossen, wenn deren Konsistenz oder ihre Verpackung beschädigt wird und ihre Herkunft so nicht identifizierbar ist.

VII.9. Der Käufer kann unter Berufung auf Interessenwegfall nicht vom individuellen Kaufvertrag zurücktreten

a) sofern der Verkäufer die Erfüllung der Leistung berechtigt verweigert [Abs. IV.10.];

b)sofern die Überweisung verspätet durchgeführt [Abs. V.6.], beziehungsweise eine unzulässige Zahlungsart in Anspruch genommen wurde;

c)wenn die Produktbestellung in weniger als 4 (vier) Werktagen vor Beginn eines Nationalfeiertags oder religiösen Feiertags getätigt wird und der Käufer das Produkt des Verkäufers ausdrücklich für besagten Anlass bestellt hat. [Abs. VI.1.].

 

VII.10. Der Käufer kann nur dann vom individuellen Kaufvertrag, der sich auf das Warenpaket oder das sog. „3 + 1 Angebot“ bezieht, zurücktreten, sobald er vom ganzen Paket, bzw. von der ganzen Ware, die das Angebot einheitlich betrifft zurücktritt. Sobald sich eine Bedingung aus dem VII.8. zusammengefassten Punkt auf eine Ware des Warenpaketes oder des 3 + 1 Angebotes bezieht, kann der Käufer sein Rücktrittsrecht weder auf das Warenpaket (jede Ware, auf die sich das Angebot bezieht), noch auf die einzelne Ware ausüben.

Dunaharaszti, den 2. Okt 2014.